Nach einem engagierten Kommunalwahlkampf konnte sich der FDP-Ortsverband im März über ein sehr gutes Wahlergebnis freuen. Nachdem wir 2011 mit 11,8 % der Stimmen vier Sitze in der Stadtverordnetenversammlung errungen hatten, konnten wir unser Ergebnis 2016 um fast 50 % auf 17,4 % der Stimmen steigern und zwei weitere Sitze in der Stadtverordnetenversammlung dazugewinnen, so dass wir dort jetzt mit sechs Stadtverordneten vertreten sind. Sogar einen siebten Sitz haben wir nur um Haaresbreite verpasst.[…]
Mit Stefanie Reul, einer eingefleischten Mammolshainerin haben wir jetzt eine zweite Frau in unserer Fraktion. Dr. Jürgen Bokr und Ascan Iredi, die ebenfalls neu in der Fraktion sind, sind beides Finanzfachleute, Dr. Bokr darüber hinaus der engagierte Europabeauftragte unserer Kreis-FDP.
Dieses Wahlergebnis war Ermutigung und Verpflichtung zugleich. Einige der Hauptthemen unseres Wahlkampfes haben wir inzwischen weiter verfolgt. Schon für den städtischen Haushalt 2016 haben wir gegen anfänglichen Widerstand anderer Fraktionen erreicht, dass ein ausgeglichener Haushaltsplan aufgestellt wurde. Das brachte uns zunächst den Vorwurf ein, wir hätten die Dinge einfach schöngerechnet. Inzwischen zeichnet sich aber immer deutlicher ab, dass das Ist-Ergebnis des Jahres 2016 möglicherweise sogar noch ein bisschen besser ausfallen wird als geplant. Daher haben wir uns gemäß unserem Wahl-versprechen dafür eingesetzt, dass auch der Haushaltsplan für 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorsieht.
Auch ein weiteres unserer Anliegen konnte vorangebracht werden: der Kindergarten am Hardtberg. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans ist inzwischen eine Runde weiter gekommen, nachdem eine ganze Reihe von Wünschen der Anrainer in die Planung Eingang gefunden hat. Dazu gehört z.B., dass jeglicher Schleichverkehr durch das Hardtberggebiet durch entsprechende Gestaltung der Verkehrswege unterbunden wird. Es ist daher zu hoffen, dass dieser Bebauungsplan in Kürze durch Satzungsbeschluss endgültig verabschiedet werden kann.
Mit dem Bebauungsplan Kaltenborn IV, den wir ebenfalls unterstützen, wird weiterer Wohnraum in unserer weiterhin wachsenden Stadt geschaffen.
Mit Ausdauer verfolgen wir weiter das Ziel, das Kurbad, das für unsere Stadt wichtig ist, zu erhalten und durch Sanierung und Modernisierung attraktiver zu machen. Es ist nicht nur ein denkmalgeschützter, markanter Bau, sondern auch ein wichtiges Element für die Lebensqualität unserer Stadt. Vor allem aber ist es für die Wirtschaft unserer Stadt von Bedeutung. Die wirtschaftliche Basis Königsteins stellen vor allem Tourismus und die Kliniken dar. Für diese sind der Fortbestand und die Modernisierung des Bades und der Sauna unverzichtbar. Daher ist der Erhalt unseres Kurbades alle Anstrengungen wert.
Das neue Jahr bringt für die FDP auch neue Herausforderungen auf Bundesebene. Wir sind zuversichtlich, dass uns der Wiedereinzug in den Bundestag gelingen wird. Viele Menschen teilen unsere Meinung, dass im Bundestag die Stimme der FDP wichtig ist, da sie die Eigenverantwortung wirklich ernst nimmt und möglichst breit gefächerte und solide Bildungs-möglichkeiten für alle Menschen in unserem Land, einschließlich der Flüchtlinge, als Grundlage für Erfolg im Wettbewerb mit anderen Ländern fördert. Hierfür werden wir uns im Wahlkampf einsetzen, ohne dabei unsere kommunal-politischen Aufgaben zu vernachlässigen.
Allen Königsteinern wünsche ich jetzt noch eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches Jahr 2017.
Alexander Freiherr von Bethmann
Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Königstein