Vor einem Jahr sah die FDP voll Zuversicht dem neuen Jahr entgegen. Gelungen ist unser Vorhaben, den Kreisel im Jubiläumsjahr mit Frühlingsblumen zu schmücken. Diese standen einige Wochen lang in voller Blüte, sehr zur Freude von Königsteinern und Durchreisenden. Es steht zu hoffen, dass die Zwiebeln auch im kommenden Frühjahr wieder neue Blüten treiben werden.[…]
Herb war indessen die Enttäuschung über den unerwartet schlechten Ausgang der Bundes- und Landtagswahlen für die FDP. Zwar konnten wir in Königstein wieder ein bundesweit herausragendes Ergebnis erzielen, aber auch hier gab es starke Ein-bußen, und das Gesamtergebnis war trotz des knappen Verbleibs der FDP im hessischen Landtag ein schwerer Schlag.
Innerhalb der Partei werden jetzt die Ursachen für den Misserfolg analysiert, vor allem aber wird ein inhaltlicher und personeller Neuanfang für die Gesamtpartei gesucht. Dabei gilt es als Partei, die insbesondere für Freiheit, Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft der Menschen eintritt, mit einem klaren Profil wieder deutlich wahrgenommen zu werden. Dies ist notwendig, damit wir bei künftigen Wahlen, etwa bei der Europawahl und bei Landtagswahlen in diversen Bundesländern Ergebnisse erzielen, die auf den verschiedenen Ebenen eine gestaltende Mitwirkung ermöglichen. An all diesen Überlegungen beteiligen sich Mitglieder unsers Ortsverbandes intensiv.
Mit Blick auf die im kommenden Mai anstehende Europawahl geht es der FDP als echter Europa-Partei darum, den Mitbürgern zu verdeutlichen, welch überragende Bedeutung ein geeintes Europa für uns Deutsche und für alle Europäer hat. Wir wollen dafür arbeiten, dass möglichst viele Menschen sich an der Europawahl beteiligen und diejenigen Kräfte unterstützen, die Europa stärken wollen. Dazu gehört auch, Ideen zu entwickeln, wie eine bessere demokratische Legitimation und eine Stärkung des Europäischen Parlaments erreicht und gleichzeitig einem Zentralismus in Detailfragen zu Lasten des Subsidiaritätsprinzips vorgebeugt werden kann. Dafür stehen auch die beiden hessischen Spitzenkandidaten für die Europawahl, Dr. Wolf Klinz MdEP und Walther Leisler Kiep jun., die beide der Hochtaunus-FDP angehören.
Freiheit ist für uns Liberale nicht nur das Gegenteil von Unfreiheit, sondern steht für die Freiheit jedes Einzelnen, sich in vielfältiger Weise für die Gesellschaft einzusetzen und Verantwortung zu übernehmen. So sind die Mitglieder des Vorstands und der Fraktion, aber auch viele weitere Mitglieder unseres Ortsverbandes in zahlreichen Vereinen und Organisationen für Sport, Kirche, soziale, caritative, heimatkundliche oder städtepartnerschaftliche Ziele engagiert, teilweise auch in leitender Verant-wortung. Sie leben so unser Menschenbild vor, welches, wo immer möglich, die Eigeninitiative der öffentlichen Interventionen vorzieht. Dies konnte gerade auch im Jubiläumsjahr „700 Jahre Stadtrechte“ vielfach unter Beweis gestellt werden.
Als Ortsverband der FDP in Königstein konzentrieren wir uns, wie schon bisher, in erster Linie auf kommunale Aufgaben und Projekte. Hierzu gehören in besonderem Maß Vorhaben, die Jugend und Bildung betreffen. Daher befürworten wir seit langem alle Vorschläge, für Eltern, die dies wünschen oder brauchen, Betreuungs-möglichkeiten auch für ihre unter drei-jährigen Kinder zu schaffen. Das Scheitern eines solchen Projekts in Schneidhain vor drei Jahren aufgrund ablehnender Mehrheiten bei den Stadtverordneten bleibt uns auch heute noch unverständlich. Wir stellen aber mit Befriedigung fest, dass wenigstens jetzt das Gebäude für die U‑3-Betreuung in Schneidhain im Bau ist und voraussichtlich im Sommer kommenden Jahres der Betrieb aufgenommen werden kann, obwohl dies nicht nur früher, sondern sogar mit geringeren Kosten für die Stadt möglich gewesen wäre.
Mit Nachdruck haben wir uns auch dafür eingesetzt, dass die Voraussetzungen für den längst überfälligen Neubau des Kindergartens in der Eppsteiner Straße geschaffen werden, nämlich eine angemessene Unterbringung der dortigen U‑3-, Kindergarten- und Hortkinder während der Bauzeit. Dazu haben wir konkrete Vor-schläge gemacht und die Diskussion über mögliche Lösungen belebt. Leider wurden die weitgehend einvernehmlich beschlossenen Lösungen nicht so umgesetzt, wie von der Stadtverordnetenversammlung gewünscht.
Dafür nähert sich ein anderes von der FDP stets unterstützte Projekt – der Neubau eines Sportplatzes mit Vereinsheim in Schneidhain und die Bebauung des bisherigen Sportplatzes mit einem Lebensmittelmarkt und Wohngebäuden sowie die Neuanlage des Spielplatzes vor der Heinrich-Dorn-Halle – jetzt zu unserer Freude seiner Realisierung. Dies wird dem Vereinsleben in Schneidhain Auftrieb verleihen und den Wohnwert des Stadtteils insgesamt erhöhen.
Sehr unglücklich sind wir darüber, dass die Stadt in Sachen Erhalt des Kurbades, den wir wegen der Bedeutung des Bades für unsere Kur-Stadt und deren vorneh-mlich durch Gesundheits- und Tourismuseinrichtungen geprägte Wirtschaft stets gefordert haben, nicht voran gekommen ist. Viel Zeit wurde durch die Bindung an einen Interessenten verloren, an dessen Eignung bei uns schon vor Abschluss des Entwicklungsvertrages erhebliche Zweifel bestanden haben.
Neben den vorgenannten gibt es zahlreiche weitere wichtige Aufgaben und Projekte, die einer Lösung harren. Um hier nur einige zu nennen, etwa die Gestaltung der Konrad-Adenauer-Anlage, der Erhalt angemessener Wohnungen für betreuungs-bedürftige alte Menschen, die Integration der uns zugewiesenen Flüchtlinge, eine Neuordnung des innerstädtischen Verkehrs und ein brauchbares Parkleitsystem oder eine weitere kunden- und anliegerfreundliche Innenstadtgestaltung.
Unser Ziel bleibt dabei stets, Königstein als lebendige und attraktive Kur‑, Wohn- und Einkaufsstadt zu erhalten und nach Mitteln und Wegen zu suchen, wie dies trotz der prekären Finanzlage der Stadt erreicht werden kann. Dabei soll auch bürgerschaftliches Engagement ermutigt werden. Hierfür gab es jüngst einige schöne Beispiele, wie etwa die Stolpersteinaktion oder den „Königsteiner Weihnachtsstollen“.
In diesem Sinn wünsche ich allen Königsteinern im Namen des FDP-Ortsverbandes ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.