Königstein ist keine Stadt des produzierenden Gewerbes und kann es aufgrund seines Geländezuschnitts auch nicht werden. Königstein lebt von den Menschen, die der Lage und des Klimas wegen hier wohnen und von denen, die in unseren Kliniken Genesung suchen oder als Touristen in unseren heilklimatischen Kurort kommen. Daher muss unsere Stadt und insbesondere die Stadtmitte für diese Menschen möglichst attraktiv sein. Dazu gehören neben einer ansprechenden Gestaltung der Stadt und ihrer Anlagen auch gute Einkaufsmöglichkeiten – auch für Lebensmittel. […]
Die Ansiedlung eines großen Lebensmittelmarktes gegenüber dem Friedhof hält die FDP-Fraktion nach wie vor für schädlich. Der Fa. Nolte kann kein Vorwurf gemacht werden, dass sie den für sie günstigsten Standort an der viel befahrenen B 8 bevorzugt. Es geht der FDP auch nicht darum, wie ihr manchmal polemisch vorgeworfen wird, den Kunden vorschreiben zu wollen, wo sie einkaufen dürfen, sondern darum, dass die Geschäfte möglichst dort angesiedelt werden, wo sie unter dem Gesichtspunkt der Stadtentwicklung am sinnvollsten sind. Gerade die Stadtentwicklung ist eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben.
Es spielt für die grundsätzliche Kritik am Standort des Lebensmittelmarktes keine Rolle, in welcher Höhe Umsatz von der Innenstadt zum neuen Lebensmittelmarkt verlagert wird, das vorgelegte Gutachten spricht von 8 – 9 % und hat diese Zahlen sicher nicht absichtlich nach oben gerechnet. Fakt ist: Jede Umsatzverlagerung belastet die Innenstadt und die erhofften zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen könnten leicht durch Gewerbesteuerausfälle in der Innenstadt wieder verloren gehen. Schließlich gibt es genügend Geschäfte in der Innenstadt, für die der geplante Lebensmittelmarkt, mit bequemen Parkplätzen eine starke Konkurrenz darstellen würde. Dazu gehören natürlich der neue Rewe-Markt , Aldi und Alnatura, aber vor allem auch zahlreiche kleinere Geschäfte, wie das Reformhaus und der Bioladen, die diversen Bäcker in der Innenstadt, der Metzger, die österreichischen, italienischen oder sonstigen Spezialitätenläden, die innerstädtischen Obstläden und möglicherweise, je nach Umfang des sogenannten non-food-Angebots bei EDEKA, auch Drogerie‑, Papierwaren- und Zeitungsgeschäfte. Wenn die Kunden am Stadtrand einkaufen, kommen sie einfach nicht mehr in die Nähe all dieser Geschäfte.
Die FDP hätte es begrüßt, wenn seinerzeit EDEKA in die Stadtgalerie eingezogen wäre und wir in der Innenstadt Tengelmann am alten Standort behalten hätten. EDEKA hat das abgelehnt. Die FDP hätte es auch begrüßt, wenn die bereits eingeleitete Verlegung der Post in die Kirchstraße durchgeführt worden und die Post Frequenzbringer für diesen Teil der Innenstadt geworden wäre. Die FDP hätte es insbesondere begrüßt, wenn in diesem Zusammenhang am bisherigen Poststandort ein neuer Lebensmittelmarkt entstanden wäre. Der Beitrag der ALK zu diesem Thema beschränkte sich darauf, wieder einmal den Zusammenbruch des Verkehrs zu beschwören und ein Verkehrsgutachten zu fordern. Eine diesbezügliche Bauvoranfrage wurde von der Verwaltung abgelehnt. Es mag sein, dass die Anfrage Mängel hatte, aber es hätte nahe gelegen, gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, wie dieses Ziel erreicht werden könnte. Es stimmt einfach nicht, dass die Ansiedlung des Verbrauchermarkte gegenüber dem Friedhof alternativlos war und ist.
Was in unserer Stadt fehlt, sind energische gemeinsame Anstrengungen, die Innenstadt attraktiver zu machen. Seit Jahren hat die FDP gefordert, dass die Konrad-Adenauer-Anlage neu gestaltet wird, damit die Stadtgalerie besser an die Innenstadt angebunden wird, nichts ist geschehen ! Seit über einem Jahr schien wenigstens ein Konsens erreicht zu sein, dass die Ecke Georg-Pingler-Str. / Hauptstr. im Rahmen und mit Mitteln des Konjunkturpaketes neu gestaltet wird, damit hier ein attraktiver, mit einigen Stufen vom Parkplatz abgetrennter ebener Platz entsteht, der sowohl den Wochenmarkt aufnehmen und sichtbarer machen als auch für diverse Veranstaltungen dienen kann. Stattdessen lebten wir in der zweiten Jahreshälfte 2009 mit einem heruntergekommenen Kiosk, in der Adventszeit 2009 mit einer Abbruchbrache und seit Anfang dieses Jahres mit einem schidderigen Klohäuschen als Stadtmittelpunkt. Und jetzt kommt noch die ALK und möchte alles blockieren, um eine Gesamtplanung zu erstellen, womit natürlich auch die Mittel aus dem Konjunkturpaket nicht mehr genutzt werden könnten. Eine solche Gesamtplanung hatte die Stadt ja schon vorgelegt. Nur, weil man sich darüber nicht einigen konnte, entstand der Plan, wenigstens die Ecke Hauptstr. / Georg-Pingler-Str. neu zu gestalten, ohne damit die Gestaltung der Konrad-Adenauer-Anlage zu präjudizierern. Wo hier ein Beitrag der ALK liegt, Königstein lebenswert zu machen, bleibt unerfindlich.
Auch sonst leidet die Innenstadt unter Vernachlässigung. In der Konrad-Adenauer-Anlage gab es kaum eine einzige Frühlingsblume. Die Rosenrabatten haben mehr kahle Stellen als Stauden. Die Glasvitrinen zwischen Parkplatz und Hauptstr. sind umgeben von Unkraut und völlig ungepflegt. Wie das alles schöner aussehen könnte, kann man wenige Schritte weiter im Kurpark sehen, wo es mit Blumen gezierte Baumscheiben und bunte Blumenbeete gibt. Dies ist allerdings nur eine winzige Oase. Die Fassbender-Anlage sieht kaum besser aus als die Konrad-Adenauer-Anlage. Fährt man vom Kreisel in die Frankfurter Strasse blickt man rechter Hand auf hohes Unkraut und links auf ungepflegtes Gebüsch. Auch der Kreisel selbst ist noch immer eine traurige Erscheinung. Zwar ist wenigstens der Brunnen hergerichtet und sind Fahnenmasten gesetzt worden. Allerdings fragt man sich. warum nur an einem Teil der Masten Fahnen hängen. Zum Blumenschmuck des Kreisels lässt sich fast nur sagen, jemand habe es „lieb gemeint“. Die vier rechteckig abgezirkelten kleinen Blumenbeetchen wirken einfach kümmerlich. Dass die Sodener Strasse wieder, wie schon seit Jahren, Unkraut als Straßenbegleitgrün hat, sei resignierend nur am Rande vermerkt.
Anstatt sich auf einen Lebensmittelmarkt am Stadtausgang zu kaprizieren, sollte endlich der Innenstadt geholfen werden. Dazu müsste die aufgezählten Mängel endlich beseitigt werden. Außerdem müssten Stadt, HGK und Parteien darüber nachdenken, wie man Königsteins Innenstadt als Einkaufsort aufwerten kann. Das beginnt mit einer sinnvollen Koordinierung der Öffnungszeiten und muss auch Überlegungen zur Verbesserung des Branchenmix und der Ansiedlung neuer Geschäfte umfassen. Vorstellbar wären z.B. im Lebensmittelbereich noch ein Metzger, ein gut geführtes Teegeschäft oder eine kleine Kaffeerösterei, außerdem Antiquitätengeschäfte, ein weiterer Schuhladen, ein Geschäft für Möbelstoffe, möglichst gepaart mit Möbelrestauration und Polsterei, ein Geschäft für Lampen und Lampenschirme und vieles mehr.
Nur wenn es uns gelingt, die Innenstadt attraktiv zu machen, tun wir etwas für die Zukunft unserer Stadt. Hierauf sollten wir uns konzentrieren und alles unterlassen, was der Innenstadt schadet. Dafür setzt die FDP sich ein und deshalb ist die FDP-Fraktion gegen die Ansiedlung des Lebensmittelmarktes am Stadtausgang gegenüber dem Friedhof.
Gez.: Alexander Frhr. v. Bethmann
(Vorsitzender des FDP-Ortsverbands)